Zukunft ungewiss: Analysten skizzieren Szenarien von Neuwahlen bis zum Militärputsch
Bangkok – Nach der Suspendierung von Premierministerin Paetongtarn Shinawatra befindet sich Thailand in einer Phase tiefgreifender politischer Unsicherheit. Die Zukunft der Regierung und des Landes ist ungewiss. Politische Analysten und Beobachter skizzieren mehrere mögliche Szenarien, wie sich die Krise in den kommenden Wochen und Monaten entwickeln könnte. Diese reichen von einer geschwächten Weiterführung der Regierung bis hin zu einer außerparlamentarischen Intervention.
Die Meinungen von Experten deuten auf vier plausible Zukunftsaussichten hin :
Szenario 1: Durchwursteln mit geschwächter Regierung: In diesem Szenario würde das Verfassungsgericht Paetongtarn Shinawatra freisprechen, sodass sie ins Amt der Premierministerin zurückkehren könnte. Ihre Regierung wäre jedoch durch den Austritt der Bhumjaithai-Partei und den Skandal erheblich geschwächt und würde nur noch über eine hauchdünne parlamentarische Mehrheit verfügen. Analysten wie Napon Jatusripitak vom ISEAS-Yusof Ishak Institute in Singapur sind der Meinung, dass der politische Druck auf die Koalitionspartner zunehmen wird, sich von einem „scheinbar sinkenden Schiff“ zu distanzieren. Das Ergebnis wäre nach Einschätzung von Experten eine Phase des legislativen Stillstands und der politischen Lähmung, die bis zu den nächsten Wahlen andauern könnte.
Szenario 2: Koalitionskollaps und ein neuer Premierminister: Sollte das Verfassungsgericht Paetongtarn des Amtes entheben oder sollte sie zurücktreten, müsste das Parlament einen neuen Premierminister aus der bestehenden Liste der vor der Wahl nominierten Kandidaten wählen. Dies könnte zu einer neuen Koalitionsregierung führen. Als möglicher Kandidat wird in politischen Kreisen Anutin Charnvirakul, der Vorsitzende der Bhumjaithai-Partei, genannt. Eine solche Machtverschiebung würde die politische Instabilität jedoch wahrscheinlich nicht beenden, sondern lediglich neu formieren.
Szenario 3: Auflösung des Parlaments und Neuwahlen: Ein anhaltender politischer Stillstand, insbesondere wenn wichtige Gesetze wie der Staatshaushalt nicht verabschiedet werden können, könnte den amtierenden Premierminister zur Auflösung des Parlaments zwingen. Dies würde innerhalb von 45 bis 60 Tagen zu Neuwahlen führen. Die Oppositionspartei Volkspartei (Prachachon) hat dieses Szenario befürwortet und argumentiert, es sei der einzige Weg, eine Eskalation der Krise zu verhindern. Eine Neuwahl würde jedoch auch monatelange Unsicherheit während des Wahlkampfs und der anschließenden Regierungsbildung bedeuten.
Szenario 4: Außerparlamentarische Intervention: Dies ist das von Analysten als zunehmend riskant bewertete Szenario. Anhaltende Regierungslähmung und eskalierende Straßenproteste könnten dem Militär einen Vorwand liefern, einzugreifen, um die „Ordnung wiederherzustellen“. Thailand hat eine Geschichte von Militärputschen, zuletzt in den Jahren 2006 und 2014, die ebenfalls von politischen Krisen und Protesten eingeleitet wurden. Obwohl Protestführer offiziell bestreiten, einen Putsch zu fordern, haben einige angedeutet, dass sie ihn als akzeptabel ansehen würden, sollte er sich aus der Situation ergeben.
Die tatsächliche Entwicklung hängt von mehreren Schlüsselfaktoren ab, darunter das endgültige Urteil des Verfassungsgerichts, die Stabilität der Regierungskoalition und die Intensität der öffentlichen Proteste.
