Nach Amtsübernahme: Thailands neuer Regierungschef kündigt „Drogen-Blitz“ an
Bangkok – Nur wenige Tage nach seiner Ernennung zum amtierenden Premierminister hat Phumtham Wechayachai eine seiner ersten politischen Prioritäten bekannt gegeben: einen entschlossenen Kampf gegen den Drogenhandel. In einer seiner ersten öffentlichen Ankündigungen als Regierungschef hat Phumtham einen sogenannten „Drogen-Blitz“ (drug blitz) angekündigt und signalisiert damit eine harte Haltung in der Drogenpolitik des Landes.
Die Ankündigung erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Regierung versucht, inmitten einer schweren politischen Krise Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Phumtham, der auch das Amt des Innenministers bekleidet, will mit dieser Initiative offenbar ein klares Zeichen setzen, dass die Regierung trotz der Suspendierung von Premierministerin Paetongtarn Shinawatra weiterhin in der Lage ist, drängende nationale Probleme anzugehen.
Diese neue Offensive gegen den Drogenhandel steht im Einklang mit einer weiteren kürzlich erfolgten, drastischen politischen Kehrtwende der Regierung: der Rekriminalisierung von Cannabis. Erst Ende Juni wurden neue Vorschriften erlassen, die den Freizeitkonsum von Cannabis faktisch beenden und den Verkauf nur noch auf ärztliche Verschreibung erlauben.
Die Ankündigung des „Drogen-Blitzes“ durch den neuen Regierungschef wird als Versuch gewertet, die Kontrolle über die innenpolitische Agenda zu behalten und auf öffentliche Bedenken hinsichtlich der Drogenkriminalität zu reagieren. Details zu den genauen Maßnahmen und dem Zeitplan des angekündigten Vorgehens wurden bislang nicht veröffentlicht.
